Alle Artikel in Arbeitsrecht

Ugah! Ugah!

Das Bundesverfassungsgericht (v. 02.11.2020 – 1 BvR 2727/19) hat sich mit einem besonderen Fall der Meinungsäußerungsfreiheit befasst.

Während einer Betriebsratssitzung betitelte ein Mitglied seinen dunkelhäutigen Kollegen mit den Worten „Ugah, Ugah!“ Der bereits einschlägig Abgemahnte wurde fristlos gekündigt. Er setzte sich gegen die Kündigung in drei Instanzen erfolglos zur Wehr und erhob schließlich Verfassungsbeschwerde.

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Treu und Glauben im Annahmeverzug

Colour Good Girl © Saylors
Kolorierter Ausschnitt
François Berthoud’s bad girl, good girl, 2001

Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 27.05.2020 – 5 AZR 387/19) entschied jüngst, der Arbeitgeber habe gegen einen Arbeitnehmer, der Vergütung wegen Annahmeverzugs fordert, einen Auskunftsanspruch über die von der Agentur für Arbeit und dem Jobcenter unterbreiteten Vermittlungsvorschläge.

Teilweise wird in dieser Entscheidung eine überraschende Rechtsprechungsänderung gesehen. „dieDatenschützer Rhein Main“ betiteln das Urteil des Bundesarbeitsgerichts gar mit „Datenschutz verkehrt ?!?“

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„Wir gehen für Euch arbeiten. Bleibt Ihr für uns zuhause.“

Streetart © by F.P.T. - Foto © by Saylors
Streetart © by F.P.T.

Kurz-Arbeit, Datenschutz, Arbeitsschutz, Reiserecht und Eventrecht während der Corona-Pandemie – die wichtigsten Antworten in Kürze zu Zeiten der Infektionsgefahr von COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2).

Wenn Sie weitergehenden Beratungsbedarf haben, werden Sie zur Zeit telefonisch, per E-Mail oder über einen Nachrichtendienst beraten.

Dieser Artikel wird derzeit laufend aktualisiert und ergänzt.

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“Lass dich durch deine Fehler nicht in Verlegenheit bringen. Es gibt keinen besseren Lehrmeister, als deine Fehler verstehen zu lernen.”

Thomas Carlyle

 

Unfallversicherung auf dem Arbeitsweg und die innere Handlungstendenz auf dem Heimweg

Foto: © C. Artmann

 

Unfallversicherungsschutz bei Arbeitsunfällen besteht kraft Gesetzes nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII für Beschäftigte. Dieser erstreckt sich gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 8 SGB VII auch auf Schüler, Studenten und Kindergartenkinder. Der Arbeits- und Heimweg ist mitversichert, wie sich aus § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII ergibt. Was jedoch gilt, wenn auf dem Heimweg noch ein kleiner Abstecher genommen wird, etwa um Geld abzuheben?

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